Nachhaltiger Brandschutz mit Augenmaß

Die Haupttätigkeit unseres Sachverständigenbüros besteht in der Erstellung und Fortschreibung von Brandschutznachweisen und Brandschutzkonzepten im Zuge von Baugenehmigungsverfahren. Diese Nachweise sind als Bauvorlagen für Neubauten, Umbauten und Nutzungsänderungen vorgeschrieben (§ 11 BauVorlV). Ausnahmen sind verfahrensfreie Vorhaben oder Nutzungsänderungen für die keine Bauvorlagen erforderlich sind (Art. 57 BayBO). Auch für diese verfahrensfreien Bauvorhaben sind die baurechtlichen Vorgaben einzuhalten (Art. 55 Abs. 2 BayBO). Bei Bedarf unterstützen wir die Bauherrn oder die Beauftragten auch bei der Umsetzung der genehmigten Brandschutzmaßnahmen.

Gebäude werden nicht nur geplant und errichtet, sondern vor allem viele Jahre lang genutzt. Im Nutzungszeitraum ergeben sich Änderungen, welche sich auf die einmal festgelegten Brandschutzvorgaben auswirken. Es ist obligatorisch die Wirksamkeit der vorhandenen Brandschutzmaßnahmen regelmäßig zu hinterfragen. Das ergibt sich nicht nur aus dem Baurecht (Art. 3 BayBO), sondern auch aus dem Arbeitsschutzrecht (§ 5 und 6 ArbSchG und § 3 der AStättV).

Bei Bedarf erstellen wir Brandschutzkonzepte für bestehende Gebäude, Einrichtungen oder für ganze Betriebsbereiche. In diesem Zusammenhang stellen wir die bereits vorhandene brandschutztechnische Infrastruktur dar und berücksichtigen diese bei ggf. erforderlichen Maßnahmenvorschlägen. Bei der Ausarbeitung der Brandschutzkonzepte für den Bestand wird auch der Bestandsschutz berücksichtigt, soweit vorhanden und das vertretbar ist (Art. 54 Abs. 4, 5 und 6 BayBO). Die noch erforderlichen Maßnahmen werden in einer Anlage zusammengestellt und priorisiert.

Tragfähige Brandschutzkonzepte bestehen aus 4 Säulen. Zu nennen ist der bauliche- (einschließlich Gebäudetechnik), der betriebliche-, der anlagentechnische- und abwehrende Brandschutz. Die Zusammenwirkung dieser 4 Säulen des Brandschutzes sollte dem Bauherrn, seinen Beauftragten und vor allem dem späteren Betreiber bzw. Einrichtungsleiter bekannt sein. Ein wesentlicher Aspekt unserer Tätigkeit ist deshalb die Beratung der am Bau Beteiligten und der späteren Nutzer. Ggf. vorhandene Schwachstellen bei einer dieser „4 Säulen des Brandschutzes“ kann durch Stärkung einer anderen Säule kompensiert werden.

Zu unseren Leistungen gehört auch die Beratung im Baurecht, z. B. Berücksichtigung von zutreffenden Schutzzielen, wie z. B. Bestandsschutz, Denkmalschutz, Arbeitsschutz. Die sich durch die unterschiedlichen Schutzziele ergebenen Schutzzielkonflikte werden von den jeweiligen Behörden oft nicht ausreichend berücksichtigt.

In vorhandenen Baugenehmigungen, Brandschutznachweisen oder Brandschutzkonzepten werden nicht selten überzogene Forderungen festgestellt. Auch andere Behörden stellen Brandschutzforderungen an bestehende Gebäude und Einrichtungen. Nicht immer sind diese Forderungen rechtlich zulässig, da beispielsweise der Bestand nicht ausreichend berücksichtigt wird oder die geforderten Maßnahmen über das zulässige Sicherheitsniveau hinausgehen. Das gilt für Feuerbeschaubefunde oder auch für Forderungen der Gewerbeaufsichtsämter.

Das Handeln der öffentlichen Verwaltung unterliegt bestimmten Prinzipien bzw. den grundgesetzlich vorgegebenen Verwaltungsgrundsätzen, welche einigen Behördenmitarbeitern offensichtlich nicht ausreichend bekannt sind.
Danach müssen Maßnahmen gesetzmäßig sein (Art. 20 Abs. 3 GG). Dazu gehört auch die pflichtgemäße Ermessensausübung.

Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist einzuhalten (Art. 3 Abs. 1 GG). Das gilt auch für den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, was bedeutet:
Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich, angemessen sein und dürfen nur solange andauern bis der Zweck der Maßnahme erfüllt ist.
Bei Verstoß gegen die Verwaltungsgrundsätze suchen wir gemeinsam mit dem Bauherrn bzw. Betreiber und den zuständigen Behörden tragfähige Kompromisse. Wenn keine Einigung möglich ist, schlagen wir Alternativmaßnahmen vor, z. B. risikogerechte Brandschutzplanungen.

Die Betreiber oder Einrichtungsleiter von Sonderbauten müssen im Zuge der nach Arbeitsschutzrecht obligatorischen Gefährdungsbeurteilung auch die Brand- oder vergleichbaren Gefährdungen betrachten und entsprechende Maßnahmen festlegen (§ 5 und 6 ArbSchG, § 3 ArbStättV, § 6 GefStoffV mit TRGS 800). Bei diesen rechtlich vorgegebenen Aufgaben können wir unterstützen. Nach gemeinsamen Sicherheitsbegehungen schlagen wir nur bei Bedarf risikogerechte Brandschutzmaßnahmen vor und helfen bei der erforderlichen Dokumentation.

Gemeinden sind für die Durchführung der Feuerbeschau verantwortlich (siehe § 2 Feuerbeschauverordnung). Wir unterstützen Gemeinden bei der Umsetzung der Feuerbeschau oder führen diese eigenverantwortlich durch. Um Brandschutzmängel abzustellen, werden risikogerechte Maßnahmen vorgeschlagen und das unter Berücksichtigung der Verwaltungsgrundsätze. Auch Bauherrn, Betreiber oder Einrichtungsleiter unterstützen wir bei der Abarbeitung der Forderungen von Feuerbeschaubefunden.

Diese Beispiele sind nicht vollständig. Dazu gehört auch die Übernahme anderer Brandschutzaufgaben oder Projekte je nach Bedarf.